Berlin: Der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie fordert die Bundesregierung auf, schnellstmöglich einen Fahrplan für die Wiederaufnahme der Antragstellung im Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) vorzulegen.
Seit dem Antragsstopp am 7. Juli gibt es bundesweit einen breiten Protest aus Wirtschaft, Forschung und Verbänden. Dennoch sind bislang keine belastbaren Signale erkennbar, wann und unter welchen Bedingungen das wichtigste technologie- und branchenoffene Innovationsförderprogramm für kleine und mittlere Unternehmen wieder geöffnet werden soll.
Dr. Uwe Mazura, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes textil+mode: „Wir kritisieren auf das Schärfste, dass trotz des breiten Protests aus Wirtschaft und Forschung, trotz zahlreicher Warnungen und trotz intensiver Gespräche bislang keinerlei Signal aus der Bundesregierung erkennbar ist, das ZIM-Antragsverfahren wieder aufzunehmen. Eine für die Innovationsfähigkeit des Mittelstands derart weitreichende Entscheidung darf nicht einfach ausgesessen werden.“
Für die Wiederöffnung des Programms engagiert sich die deutsche Textil- und Modeindustrie seit Wochen über ihre Forschungsvereinigung, das Forschungskuratorium Textil (FKT), innerhalb der Allianz für Industrie und Forschung (AIF). Johannes Diebel, Geschäftsführer des FKT und Mitglied des AIF-Präsidiums, hat die Interessen der Branche gemeinsam mit der AIF auch in Gesprächen mit dem Bundeswirtschaftsministerium und der Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung eingebracht.
Für die Textil- und Modeindustrie ist das ZIM von zentraler Bedeutung. Viele mittelständische Unternehmen nutzen das Programm, um Innovationen in Bereichen wie technische Textilien, nachhaltige Materialien, Kreislaufwirtschaft und Digitalisierung voranzutreiben.
Trotzdem wurde das Programm auch unter der letzten Bundesregierung geschlossen. Uwe Mazura: „Leider erleben wir diese Entwicklung nicht zum ersten Mal. Bereits unter der Ampel-Regierung kam es aufgrund knapper Haushaltsmittel zu Einschränkungen und Verzögerungen bei der Innovationsförderung. Umso unverständlicher ist es, dass aus diesen Erfahrungen offenbar keine Konsequenzen gezogen wurden. Der innovationsstarke Mittelstand braucht endlich Planungssicherheit und Verlässlichkeit.“
Nach Angaben der AIF löst jeder Euro ZIM-Förderung zusätzliche private Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen von rund 1,90 Euro aus und stärkt damit unmittelbar die Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstands, schafft Arbeitsplätze und sorgt für zusätzliche Steuereinnahmen.
„Deutschland braucht mehr Innovationen, nicht weniger. Deshalb erwarten wir von der Bundesregierung jetzt ein klares Bekenntnis zum ZIM, ausreichende Haushaltsmittel und einen konkreten Zeitplan für die Wiederaufnahme der Antragstellung. Alles andere würde das Vertrauen des Mittelstands in die Innovationspolitik nachhaltig beschädigen,“ betont der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der deutschen Textil- und Modeindustrie, Mazura.
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